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Gegründet 1947 Donnerstag, 18. April 2024, Nr. 91
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US-Elektroautobauer

Schutzmacht für Tesla

Harte Gangart: Kein Tag vergeht für die Protestcamper in Grünheide ohne Polizeibesuch. Besetzer sprechen von Kriminalisierung. Unterdessen hat die IG Metall ein anderes Problem: Jobstreichungen in der »Gigafactory«.
Von Oliver Rast
Online extra
Palästina-Kongress 2024

»Spitze des autoritären Eisbergs«

Palästina-Kongress: Bundespolizei verhängte »Fahndungsausschreibung zur nationalen Einreiseverweigerung« gegen Yanis Varoufakis. Von Jamal Iqrith
Belgien

Konferenzverbot gekippt

Ein Gericht hat das von einem Bürgermeister verhängte Verbot einer Konferenz ultrarechter europäischer Politiker in Brüssel als Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit gekippt. Von Nick Brauns

Aktuelle Meldungen

Allgemeines Gefühl

Das Foto einer trauernden Palästinenserin, die ihre im Krieg getötete kleine Nichte im Arm hält, ist am Donnerstag mit dem World...

Staatsumbau

Krisen machen die Sicherheitsapparate nervös, bei Anordnung von Kriegstüchtigkeit werden Grund- und Bürgerrechte zunächst fallweise aufgehoben. Da bleibt Spielraum für eine Notstandsordnung, die längst in Planung ist.
Von Arnold Schölzel
Wirtschaftskrieg

Scholz auf China-Mission

China-Geschäft der deutschen Wirtschaft boomt. Damit das so bleibt, versucht der Bundeskanzler in Beijing Überzeugungsarbeit zu leisten.
Von Jörg Kronauer
Handelsstreit

Wirtschaftsbosse gegen EU-Strafzölle

AboMercedes, BMW und Co. kritisieren in Beijing Verschärfung des Wirtschaftskrieges durch Brüssel.
Von Jörg Kronauer
Gesundheitssystem

Keine Betten im Osten

Krankenhauslandschaft in ostdeutschen Ländern seit 1990 besonders stark ausgedünnt. Mit neuer »Klinikreform« drohen weitere Schließungen. Die Linke fordert Rekommunalisierung.
Von Gudrun Giese
Kriegsvorbereitung

Militarisierung der Bildung

Bayern: »Gesetz zur Förderung der Bundeswehr« im Landtag. Schulen und Hochschulen sollen auf Kooperation mit Bundeswehr und Rüstungsindustrie festgelegt werden. Kritik an Vorhaben der Landesregierung hält an. Von Fabian Linder
Energiewende

Stromknappheit in Oranienburg

AboZuzüge, Wärmepumpen, Ladesäulen: Erstes städtisches Stromnetz hat Kapazitätsgrenze erreicht. Bald könnten weitere folgen. Von Alexander Reich
»Verfassungstreuecheck«

»Das wird sich schnell gegen Linke richten«

Brandenburg: Regierung will Gesetz für »Verfassungstreuecheck« im Schweinsgalopp verabschieden. Ein Gespräch mit Lothar Letsche, Betroffener von Berufsverboten in Baden-Württemberg.
Interview: Marc Bebenroth
Geheimdienste

Geld im Schließfach

AboSpionageprozess in Berlin: Angeklagter BND-Mitarbeiter bestreitet Vorwürfe.
Von Kristian Stemmler

Kampf um die Köpfe

Die EU und die USA beharren auf ihrem Recht, sich qua überlegener Finanzkraft etwas leisten zu können, was ein Kleinstaat schon organisatorisch nicht hinbekäme. Von Reinhard Lauterbach
G20-Proteste 2017

Ohne Warnung attackiert

Hamburg: Stadt stimmt nach Polizeigewalt bei G20 2017 Schadenersatz für Demonstrationsteilnehmer zu. Von Kristian Stemmler

Spiegelbild des Tages: CDU

Wer klären will, ob der Islam zu Deutschland gehört, sollte erst mal klären, ob der Islam zum Islam gehört. Oder Deutschland zu Deutschland. Von Felix Bartels
Nahostkonflikt

»Globale Front« gegen Iran

Deutschlands Außenministerin Baerbock und ihr britischer Amtskollege Cameron befinden sich zu Gesprächen in Israel. Unterdessen wurde laut Al-Dschasira ein neues Massengrab im Schifa-Hospital in Gaza gefunden.
Von Jakob Reimann
Free Assange!

»Unverhohlene Worthülsen«

Keine Berufung auf Pressefreiheit: US-Zusicherungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange behaupten vermeintliches Recht. Von Ina Sembdner
Brennpunkt Irak

Washington verzögert Truppenabzug

AboObwohl der irakische Ministerpräsident Al-Sudani bei seinem Besuch in den USA gute Argumente für ein Ende des militärischen Einsatzes vorgebracht hat, bleibt dieses unwahrscheinlich. Von Wiebke Diehl
Nahostkonflikt

Teheran soll bestraft werden

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Mittwoch abend in Brüssel über neue Sanktionen gegen Iran beraten. Von Jörg Tiedjen
Belgien

Konferenzverbot gekippt

Ein Gericht hat das von einem Bürgermeister verhängte Verbot einer Konferenz ultrarechter europäischer Politiker in Brüssel als Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit gekippt. Von Nick Brauns
Migrationspolitik

USA fördern Exodus aus Kuba

AboHavanna fordert in einer neuen Runde des bilateralen Migrationsdialogs mit Washington ein Ende der Sanktionen gegen die sozialistische Inselrepublik. Denn nur so könne die Massenabwanderung gestoppt werden. Von Volker Hermsdorf
Nelkenrevolution in Portugal

Die abgebrochene Revolution

Die Nelkenrevolution beendete den portugiesischen Faschismus und Kolonialismus. War ihr Potential noch größer?
Von Susanne Knütter
Nelkenrevolution in Portugal

Sie kam gerade rechtzeitig

AboVor dem Hintergrund der portugiesischen Kolonialkriege war die Revolution für junge Männer auch eine existentielle Frage. Über den Widerstand von Schülern kurz vor dem Ende der Diktatur. Ein Erfahrungsbericht. Von António Louçã, Lissabon
Nelkenrevolution in Portugal

Armee und Volk gemeinsam

AboDer 25. April 1974: Die Bewegung der Streitkräfte putscht, die Bevölkerung geht auf die Straße. Eine sozialistische Umwälzung beginnt. Chronik einer Revolution. Von Carlos Gomes
Folgen der Kürzungspolitik

Massen gegen Mitsotakis

Generalstreik in Griechenland für ein »Überleben in Würde« und gegen Wirtschaftsprogramm der Regierung. Kaufkraft unter dem Niveau von 2010.
Von Hansgeorg Hermann, Chania
Verkehrspolitik

Pfeifen im Wald

Als Aktivisten am Mittwoch gegenüber vom Hotel Atlantic in Münster dieses Transparent in den Bäumen vertäuten, begann dort die Verkehrsministerkonferenz.
Energieversorgung

Niederlande gehen vom Gas

AboFörderung in Groningen wegen Erdbebengefahr eingestellt. Ersatzgas unter anderem aus Russland. Von Gerrit Hoekman
Kurvenrebellen

Derby on Fire

Hannover 96 und Eintracht Braunschweig sind Rivalen aus Tradition – auf dem Rasen, auf den Rängen. Und nicht zuletzt ist das Regionalduell ein Tummelplatz innenpolitischer Hardliner.
Von Oliver Rast
Welthandel

Auf der Antiseidenstraße

Mit dem »India Middle East Europe Economic Corridor« setzt der Westen auf neue Handelsrouten im Nahen Osten. Der Umsetzung stehen aber zahlreiche Schwierigkeiten im Weg. Von Tim Krüger
Geschichte Zentralasiens

Kurzlebiger Separatstaat

Vor 90 Jahren zerschlugen chinesische nationalistische Truppen die Islamische Republik Ostturkestan. Von David Hoffmann
Theater

Viel Lärm um nichts

»POTUS« heißt Selina Fillingers Stück im Original. »Die Schattenpräsidentinnen – Oder: Hinter jedem großen Idioten gibt es sieben Frauen, die versuchen, ihn am Leben zu halten«, klingt erheblich spaßiger.
Von Eileen Heerdegen
Kino

Räume der Gewalt

Im Mittelpunkt von Alex Garlands »Civil War«: Kriegsberichterstatter in verzweifelten Situationen. Von Kai Köhler
Kino

Eine sanfte Orgie

AboSehen, riechen, hören: Alice Rohrwachers syästhetischer Grabräuberfilm »La Chimera«. Von Maximilian Schäffer
Jesiden in der BRD

»In Deutschland ist ihre größte Diasporagemeinde«

Kurdisches Filmfestival in Düsseldorf will Geschichte, Kultur und Vertreibung von Jesiden thematisieren. Ein Gespräch mit Adil Demirci, Mitglied im Vorbereitungsteam. Interview: Henning von Stoltzenberg
Literatur

Der letzte seiner Art

AboNed Beaumann zündet in »Der gemeine Lumpfisch« ein Feuerwerk, das an bizarren Einfällen kaum zu überbieten ist. Von Herbert Bauch
Programmtips

Vorschlag

AboDamit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
Überstunden trotz Kurzarbeitergeld

Mitgenommen, weggenommen

Studie liefert Hinweise auf missbräuchliche Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld während Pandemie. Milliardenschwerer Schaden fürs Gemeinwesen.
Von Ralf Wurzbacher
Arbeitsbedingungen unter Tage

Bergmann gewinnt gegen K+S

AboKali- und Salzkonzern muss Kumpel weiterbeschäftigen. Kritik an Vorgesetzten ist erlaubt. Von Susanne Knütter
Fußball

Aber er machte das Tor

Das Ziel des Reims: Zum Tod der Eintracht-Frankfurt-Legende Bernd Hölzenbein.
Von Andreas Maier

Aus Leserbriefen an die Redaktion

»Dass das iranische Regime dabei eine ›Annäherung an den Rand des Abgrundes‹ vermeiden wollte, zeigen sowohl die Art und der Einsatz der militärischen Mittel als auch die vorherige Ankündigung der ›Provokation‹. «
Metal

Es handelt sich um Musik!

Der Bass blubbert, die Stimme sitzt: Zu Besuch bei einer jungen alternativen Metalband in Brandenburg.
Von Hagen Bonn

Es wäre ein zu einfacher Weg, um aus dieser haushaltspolitischen Schieflage zu kommen.

Reiner Holznagel, Präsident der neoliberalen Lobbyvereinigung »Bund der Steuerzahler«, warnte am Mittwoch in Berlin vor einem »Schleifenlassen der Schuldenbremse«.